Unser Land

Eines Fürsten Traum: Freiheit durch ein Maximum an Demokratie

 

Hans Adam II. von Liechtenstein stellt in Schlanders sein Buch
“Der Staat im dritten Jahrtausend” vor


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Landesüblicher Empfang für Fürst Hans Adam II. von Liechtenstein in Schlanders. (v.l.) LH Arno Kompatscher, Fürst Hans Adam II. von Liechtenstein und Bezirksmajor Peter Kaserer.
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Von Politikverdrossenheit keine Spur – Hunderte folgten den Ausführungen des Fürsten zu seiner Vision des modernen Staates.

SCHLANDERS Einen selten hohen Besuch erlebte der Vinschger Hauptort am vergangenen Samstag. Auf Einladung des Schützenbezirks Vinschgau und der Gemeinde Schlanders, hat Fürst Hans Adam II. von Liechtenstein sein stark beachtetes Buch „Der Staat im dritten Jahrtausend“ vorgestellt.
Das Liechtensteinische Staatsoberhaupt wurde zuvor im Rathaus von  Bürgermeister Dieter Pinggera empfangen, anschließend – und im Beisein von Landeshauptmann Arno Kompatscher - folgte der landesübliche Empfang durch die Traditionsverbände, bei welchem  der Fürst die angetretene Formation der Bürgerkapelle und der drei Schützenkompanien von Schlanders abschritt.
Im Kulturhaus begrüßte Schützen-Bezirksmajor Peter Kaserer die Anwesenden, und die Südtirolerinnen und Südtiroler bewiesen dabei, dass sie – zumindest was die Zukunftsvisionen des Landes betrifft – alles andere als politikverdrossen sind:  Neben zahlreichen Vertretern aus Politik und Wirtschaft folgten über 500 Interessierte den Ausführungen des Liechtensteiner Fürsten.

Gleich zu Beginn stellte Hans Adam II. klar, dass ein moderner Staat als Organisation betrachtet werden müsse „welche den Menschen zu dienen hat und nicht umgekehrt“. Aufbauend auf seinen Erfahrungen mit dem Instrument der direkten Demokratie im Fürstentum und in der Schweiz, plädiert er für ein Staatsmodell, welches den Menschen ein Maximum an Demokratie und Rechtsstaatlichkeit garantiert: „Nur durch eine ausgebaute, direkte Demokratie, kann verhindert werden, dass der Staat von Monarchen, Wirtschafts- und Parteioligarchen missbraucht wird um andere Menschen zu unterdrücken und auszuplündern.“ Außerdem müsse dem Staat das Monopol über sein Territorium genommen werden. Alles was kleinere Einheiten, wie die Gemeinden oder auch die Privatwirtschaft, besser regeln können, soll auch von diesen übernommen werden, so die These des Fürsten. Beim Staat des dritten Jahrtausends verblieben nur mehr die Außenpolitik, die Aufrechterhaltung des Rechtsstaates, das Bildungswesen und die Staatsfinanzen.
Das Fürstentum Liechtenstein sei dank der direkten Demokratie bereits einen guten Teil dieses Weges gegangen. „Die direkte Demokratie und das Selbstbestimmungsrecht auf Gemeindeebene zwingen den Staat dem Volk zu dienen und sich der Konkurrenz zu stellen. Ein Staat der glaubt, dass das Volk ihm zu dienen habe und für ein schlechtes Service hohe Steuern verlangt, wird auf Dauer in einem friedlichen Konkurrenzkampf nicht überleben können – und das ist gut so.“ betonte der Fürst abschließend.

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Diskutierten rege über die Zukunft Südtirols: Wolfgang Niederhofer – Brennerbasisdemokratie, Fürst Hans Adam II., Moderator Dr. Harald Stauder und Landeshauptmann Arno Kompatscher. (v.l.)

Im Anschluss folgte eine rege Diskussion zu den Thesen des Fürsten. Am Podium diskutierten dazu LH Arno Kompatscher und Wolfgang Niederhofer vom Internetblog Brennerbasisdemokratie mit dem adeligen Autor. Moderator Dr. Harald Stauder ging auch auf die Möglichkeiten der Partizipation und direkten Demokratie in Südtirol ein. Wolfgang Niederhofer erinnerte dabei an das Referendum im Jahr 2009, bei welchem die politische Mehrheit ein Trauerspiel abgegeben hätte, als sie zum Boykott bzw. zum Nichtwählen aufgerufen habe. LH Kompatscher räumte daraufhin ein, dass die Partizipation auf Gemeindeebene durchaus gegeben sei, auf Landesebene aber noch Nachholbedarf bestehe. Niederhofer verwies auch auf das Modell eines inklusivistischen und basisdemokratischen Südtirols und betonte die positive Kraft, welche von einem eigenstaatlichen Land Südtirol ausgehen könne. „Denn derzeit streiten unsere Vertreter in Rom um jeden Beistrich der Autonomie, da werden nur negative Energien freigesetzt.“ so der Vertreter der Brennerbasisdemokratie. Auch aus dem Publikum kamen viele Fragen zur Unabhängigkeit und Sezession Südtirols. Dabei wurden auch Vergleiche zu den aktuellen Unabhängigkeitsbestrebungen in Katalonien und  Schottland gezogen. LH Kompatscher betonte in diesem Zusammenhang, dass in Südtirol die Voraussetzungen für die Ausübung des Selbstbestimmungsrechts derzeit nicht gegeben seien und berief sich dabei auch auf die italienische Verfassung, welche die Unteilbarkeit des Staates beinhalte.

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